Stark für den Frieden

Besprechung vom 14.03.2026

Zehn Punkte für eine andere Zeitenwende

Johannes Varwick hält die deutsche Sicherheitspolitik für fehljustiert. Eine anregende Streitschrift.

Von Thomas Speckmann

Johannes Varwick hat ein gutes Buch geschrieben. Das war 2008. Ein Jahr vor dem 60. Geburtstag der NATO widmete ihr der damalige Professor für Politikwissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel einen kompakten und analytisch dichten Band. Darin untersuchte er die Geschichte der transatlantischen Verteidigungsgemeinschaft, um aus ihr wahrscheinliche Handlungsszenarien für die kommenden Jahre abzuleiten. Bereits damals hielt er die Sicherheitsbedrohungen für derart vielschichtig, dass ihm eine automatische Reaktion der NATO wie im Fall einer Verletzung der territorialen Integrität des Bündnisgebietes nicht denkbar erschien. Aus dem Verlauf der Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan leitete er ab, dass auch in Zukunft eine geschlossene Haltung aller Bündnispartner eher unwahrscheinlich sei. Die künftigen Operationen der NATO dürften daher von einem flexiblen und unterschiedlichen Engagement der Mitgliedstaaten geprägt sein.

Auch im Hinblick auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2008 lag Varwick mit seiner Prognose für die zukünftigen transatlantischen Sicherheitsbeziehungen richtig: Ganz gleich, ob John McCain, Hillary Clinton oder Barack Obama das Rennen machen sollten, Europa und die Europäische Union würden mehr für ihre eigene Sicherheit verantwortlich sein als jemals zuvor. Daher werde die europäische Politik die Voraussetzungen verbessern müssen, diese neue Rolle auch auszufüllen. Die wirklich schwierigen Debatten über die Zukunft der Integration wie auch der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik stünden der EU erst noch bevor.

Nun - achtzehn Jahre und mehrere amerikanische Präsidentschaften später - hat Varwick ein weiteres Buch geschrieben. Es ist noch deutlich grundsätzlicher angelegt als seine NATO-Biographie. Der heutige Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hinterfragt nicht nur die gegenwärtige Sicherheitspolitik Deutschlands, sondern des Westens beziehungsweise der sich zu ihm zählenden Staaten an sich.

Bereits direkt zu Beginn seines neuen Buchs geht es in seiner Kritik Schlag auf Schlag: Sicherheitspolitik habe Konjunktur - sie befinde sich jedoch in Deutschland auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" stehe für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Wer Frieden wolle, müsse stark sein. Aber das hinter der Kriegstüchtigkeit stehende Konzept beanspruche unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiere Politik und Gesellschaft - und trage nichts zur Lösung der zahlreichen sicherheitspolitischen Probleme bei. Der in achtzig Jahren Nachkriegsgeschichte überwunden geglaubte Militarismus drohe in Deutschland schleichend - und oft sogar mit guten Absichten - in einem neuen Gewand zurückzukehren.

Zwar sieht auch Varwick in Russland eine Bedrohung für europäische Stabilität. Zwar ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auch in seinen Augen zu verurteilen. Aber dass es so weit gekommen sei, liege auch an einer verfehlten Politik des "Westens" und Deutschlands. Zwar hält auch Varwick für nachvollziehbar, dass infolge dieses Krieges Staaten wie die Bundesrepublik ihre Sicherheitspolitik geändert haben und ihre Verteidigungsfähigkeit verbessern. Aber der derzeit verbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien ("letzter Friedenssommer") basiere auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Mit erstaunlicher Eindimensionalität habe die deutsche Sicherheitspolitik Maß und Mitte verlassen.

Apropos Maß und Mitte: Was kann man Sinnvolles mit einer solchen Streitschrift machen? Zunächst empfiehlt es sich, zu fragen, was der Autor mit ihr im Sinn hat. Varwick selbst bezeichnet sie als "persönlichen Erlebnisbericht und wissenschaftlichen Essay zugleich". Die von ihm wahrgenommene "Diskursverschiebung" will er auf der Basis einer "nüchternen sicherheitspolitischen Bestandsaufnahme" kritisch nachzeichnen und Alternativen für eine "rationale Sicherheitspolitik" entwickeln, die ein "realistisches Verständnis deutscher sicherheitspolitischer Instrumente und Verantwortung" umfasse. Sein Anspruch an ihn selbst dabei: "ohne emotionale Beteiligung und Parteinahmen so sachlich und objektiv wie möglich, aber doch klar in der Sache zu argumentieren".

Gelingt ihm das? Zweifel erscheinen angebracht. Wirkt es sachlich und objektiv, wenn man schreibt, das eigene Ziel sei es, mit diesem Buch den "sicherheitspolitischen IQ der Bevölkerung" zu verbessern und dabei Deutschland nicht den "Kriegsertüchtigern" zu überlassen?

Dennoch oder gerade deswegen sollte man das Buch lesen. Es spiegelt nicht nur den gegenwärtigen sicherheitspolitischen Diskurs in der Bundesrepublik wider. Es versucht auch, Alternativen zu der vom Autor als "fehljustiert" bezeichneten Sicherheitspolitik aufzuzeigen. Ob man diese Alternativen dann wählen möchte oder nicht, bleibt einem natürlich selbst überlassen. Doch schärfen sie zweifelsohne den eigenen Blick.

Was also sind diese Alternativen für Deutschland? Varwick fasst sie in zehn Punkten zusammen: Erstens, den Ukrainekrieg mithilfe "kluger" politischer Kompromisse über Verhandlungen versuchen zu beenden und danach auf der Basis vorhandener Stärke eine Stabilisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur anzustreben und politisches Kapital zu investieren - bereits hier stellt sich allerdings die Frage, ob die Bundesregierung in diesem Punkt einen Widerspruch zu ihrem bisherigen, gegenwärtigen oder zukünftigen Handeln erkennen würde.

Zweitens empfiehlt Varwick, der zweiten Säule neben dem militärischen Teil der Sicherheitspolitik - Rüstungskontrolle, vertrauensbildende Maßnahmen und Diplomatie selbst im Schatten schwerer Konflikte - eine zentrale Rolle zuzuweisen. Auch hier könnte man fragen, wann welche Bundesregierung jemals davon abgewichen sein sollte, zumal dieser Ansatz inzwischen auch gegenüber dem Präsidenten der Vereinigten Staaten als für die eigene Sicherheit weiterhin hochrelevantem Verbündeten angewendet wird beziehungsweise werden muss aus Sorge um eben diese Sicherheit.

Drittens möchte Varwick den Begriff "Kriegstüchtigkeit" aus den strategischen Dokumenten gestrichen und durch "Verteidigungsfähigkeit" ersetzt sehen. Hier dürfte er in der Tat einen Punkt haben, der überdacht werden sollte: Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" wirkt unglücklich gewählt, da mit ihm offenbleibt, zu welchem Zweck man sich ertüchtigen möchte - zur Offensive oder zur Defensive. Ähnliche Effekte dürfte der derzeit weitverbreitete Begriff "Aufrüstung" haben. Im alten Kalten Krieg sprach man im Westen überwiegend von "Nachrüstung", was treffender war, da man in der Regel lediglich auf Aufrüstung von Sowjetunion und Warschauer Pakt reagierte. In dieser Situation befinden sich vor allem die Europäer auch heute gegenüber Russland - und gemeinsam mit den Amerikanern gegenüber China.

Viertens wirbt Varwick dafür, sich bei der Bundeswehrplanung auf defensive Konzepte zu fokussieren und die Debatte um "Multi Domain Operations" und Offensivfähigkeit ad acta zu legen. Diese Forderung überrascht nicht zuletzt angesichts des Verlaufs von Kriegen aus der Perspektive von Verteidigern angegriffener Länder: Wann wurde - zumindest in größeren und länger anhaltenden Auseinandersetzungen wie im Zweiten Weltkrieg oder nun im Fall des Verteidigungskampfes der Ukraine gegen die Vollinvasion durch Russland - ein nachhaltiger Erfolg gegen einen Aggressor erzielt, ohne dafür auch offensiv gegen ihn vorgehen zu müssen?

Die Punkte fünf und sechs wirken bei Varwick dann wie zwei Seiten einer Medaille: zum einen die Verteidigungsausgaben bei etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts deckeln und die Haushaltsplanung entsprechend anpassen; zum anderen die Ausgaben für Diplomatie, humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Klimaschutz evaluieren, aber nicht drastisch reduzieren. Wer würde ernsthaft bestreiten wollen, hierfür eine Mehrheit auch in der gegenwärtigen Regierungskoalition erhalten zu können? Voraussetzung dafür wäre allerdings ein anderer politischer Kurs nicht nur in Moskau und Peking, sondern auch in Washington.

Siebtens mahnt Varwick, bei künftigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr grundsätzlich zurückhaltend zu sein und im notwendigen Ausnahmefall klar zu definieren, welcher politische Zweck mit welchem militärischen Ziel und welchen Mitteln erreicht werden kann und soll. Wer in der gegenwärtigen Bundesregierung würde hier vor dem Hintergrund der ernüchternden Erfahrungen mit den bisherigen Einsätzen widersprechen?

Achtens ist nach Varwick eine Rüstungsindustriepolitik zu entwickeln, die den Primat der Politik wahrt und eine leistungsfähige industrielle Basis zum Erhalt der Verteidigungsfähigkeit schafft, der aber zugleich klare Grenzen gesetzt werden, die nicht durch unternehmerische Partikularinteressen dominiert sind. Damit solle und könne unangemessener Hochrüstung und unverantwortlichen Rüstungsexporten vorgebeugt werden - in dem Wissen, dass die Rüstungsindustrie eine politische Industrie wie keine andere sei. Auch hier dürfte gelten: Wer in der aktuellen Regierungskoalition würde dem widersprechen?

Überwiegend wohltuend erscheinen schließlich die letzten beiden Forderungen von Varwick: zum einen, neuntens, die überstarke Werteorientierung deutscher Außenpolitik durch eine engere Interessenorientierung im Sinne einer ethisch fundierten Realpolitik ablösen, mit realistischem Interessenausgleich im Wissen um Zielkonflikte und eine Diplomatie, die nicht nur moralisch appelliert, sondern politisch handlungsfähig bleibt; zum anderen, zehntens, den politischen Diskurs über Krieg und Frieden versachlichen, Kontroversen zulassen und fördern sowie die Möglichkeiten der militärischen Elemente der Sicherheitspolitik nicht weiter - wie mit der Zeitenwende üblich geworden - überbetonen.

Johannes Varwick: Stark für den Frieden. Was jetzt für eine rationale Sicherheitspolitik zu tun ist.

Westend Verlag, Neu-Isenburg 2026. 174 S.